Allgemeine Geschäftsbedingungen Sanitätshaus Alippi GmbH
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen unseren Kunden und unserem Unternehmen, der Alippi GmbH.
(2) Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss zwischen unseren Kunden und der Alippi GmbH beim Versandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Vertragsabschluss gültigen Fassung und unter Einbeziehung der Besonderen Geschäftsbedingungen für den Onlinehandel.
(3) Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der entweder ihrer gewerblichen oder ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen folgende Rangfolge:
- Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Bereiche
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- Gesetzliche Regelungen
§ 2 Angebot und Bestellung
(1) Unsere Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich, das bedeutet, dass im Falle einer Nichtverfügbarkeit keine Verpflichtung zur Leistung unsererseits besteht. Dies gilt auch für Angebote und Preisangaben in Prospekten, Anzeigen und anderen Werbemitteln.
(2) Die Bestellung stellt ein bindendes Angebot des Kunden dar, dies gilt auch für Bestellungen über Fernkommunikationsmittel (z.B. Internet, E-Mail, Telefon, Telefax, Brief).
(3) Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Annahme wird von uns durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung an den Kunden erklärt. Damit wird der Vertrag wirksam.
(4) Sollte die Alippi GmbH nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden darf, kann die Alippi GmbH entweder eine an Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Die Alippi GmbH behält sich vor, eingehende Bestellanfragen aus wirtschaftlichen Gründen abzulehnen.
§ 3 Lieferung und Montage
(1) Erfüllungsort für die Lieferung und Leistungserbringung ist die Zentrale der Alippi GmbH und/oder ihre Filialen sowie im Einzelfall die Wohnung des Kunden, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Mit Versendung von Ware aus allen unseren Filialen erfolgt der Übergang der Leistungs- und Transportgefahr. Lieferfristen sind generell unverbindlich.
(2) Wir behalten uns vor, Aufträge in Teillieferungen auszuführen, falls nicht etwas anderes vereinbart ist. Nicht erhebliche Beanstandungen von Teilliefermengen entbinden nicht von der Verpflichtung, die Restmenge der bestellten Ware vertragsgemäß abzunehmen.
(3) Die Alippi GmbH ist berechtigt, dem Käufer die angefallenen Versandkosten zu berechnen, sollte eine Bestellung wegen Annahmeverweigerung oder Nichtabholung retourniert werden.
(4) Wird bestellte Ware vom Besteller nicht abgenommen, so kann die Alippi GmbH jederzeit vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung geltend machen.
(5) Wird ein Produkt mietweise dem Kunden überlassen, so hat er bei Wegfall des Anspruches oder bei Nichtmehrgebrauch unverzüglich und ausschließlich die Firma Alippi GmbH zu informieren. Kommt er dieser Pflicht nicht nach und an dem Produkt entsteht ein Schaden, so haftet er in vollem Umfang dafür, bis zur Ersatzbeschaffung.
(6) Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 4 Vertragsabschluss und Widerrufsrecht
(1) Der wirksame Kaufvertrag kommt durch Annahme der Bestellung des Kunden durch die Alippi GmbH zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder durch eine Bestätigung durch die Alippi GmbH, durch Ausführung der Lieferung der Bestellung, beziehungsweise durch Erbringung der Dienstleistung unterrichtet.
(2) Ein Widerrufsrecht für gekaufte Ware in unseren Filialen schließen wir grundsätzlich aus. Im Rahmen einer außerordentlichen Kulanz kann im Einzelfall gekaufte und unbenutzte Ware zurückgenommen werden. Der Kunde erhält dann ab einem Warenwert von 10,00 Euro einen Umtauschgutschein in Höhe des Kaufpreises.
(3) Ein Widerrufrecht ist gemäß §312d IV BGB (Fernabsatzverträge) ausdrücklich ausgeschlossen, soweit die bestellte nach Kundenwunsch angefertigt, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurde oder wenn ihre Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet ist.
(4) Die Alippi GmbH behält sich bei Rückgabe benutzter Ware vor, Ersatz für die Wertminderung und für den Wert der Nutzung der Ware zu verlangen. Bei grober Missachtung hygienischer Grundregeln oder einer Rückgabe in unsauberem Zustand behält sich die Alippi GmbH vor, die Kosten für Reinigung und Desinfektion dem Kunden zusätzlich zu belasten.
(5) Die Alippi GmbH behält sich vor, die Rücknahme geschädigter Ware abzulehnen.
§ 5 Zahlungsbedingungen und Preise
(1) Die Preisangaben im Katalog, online und in Filialen sind Endpreise und enthalten die am Tage der Rechnungsstellung/Vertragsabschlusses gültige Mehrwertsteuer. Wir behalten uns vor, eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nach Erscheinen unserer Druckerzeugnisse an den Endkunden nach zu berechnen.
(2) Der Kaufpreis ist, sofern nicht vertraglich anders vereinbart, unmittelbar nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig.
(3) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Alippi GmbH. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen. Bei Zugriff Dritter- insbesondere von Gerichtsvollziehern – auf unseren Eigentumsvorbehalt zur Wahrung unserer Eigentumsrechte hinzuweisen.
(4) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Alippi GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.
§ 6 Gewährleistung
(1) Die Alippi GmbH gewährleistet, dass die gelieferten Waren zum Zeitpunkt der Übergabe die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen gleicher Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und /oder der Ankündigung der Alippi GmbH bzw. des Herstellers erwarten kann.
(2) Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind:
- • Schäden durch Eingriffe von nicht durch die Alippi GmbH hierzu ermächtigten Dritten.
- • Schäden durch nicht sachgemäßen Gebrauch oder nicht sachgemäße Handhabung.
- • Schäden durch Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung. Durch bauliche Veränderung am Produkt.
- • Schäden durch Verwendung nicht hierfür durch die Alippi GmbH zum Gebrauch freigegebenen Ersatz oder Zubehörteilen.
- • Nichteinhaltung der Wartungsvorschriften gemäß Gebrauchsanweisung.
- • Schäden durch gebrauchsübliche Abnutzung und Verschleiß.
- • Abnutzung von Verschleiß- und Verbrauchsteilen wie Bremsen, Schläuchen, Reifen und ähnlichem.
- • Produkte deren Seriennummern entfernt wurden.
- • Produkte für die keine Garantieurkunde oder Originalrechnung vorgelegt werden kann.
§ 7 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Mängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn der Käufer den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Lieferung der Ware schriftlich anzeigt.
(2) Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (dies gilt insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Mittelbare Schäden sind von der Haftung ausgeschlossen.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang der Alippi GmbH wider. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
§ 8 Rechtswahl
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der Alippi GmbH und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung.
(2) Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge aus dem internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Zwickau oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der Alippi GmbH, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
§ 9 Datenschutz
(1) Einsicht in unsere Transparenzgebote
(2) Wir beachten sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben aus der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).
§ 10 Bereitschaftserklärung zur Schlichtung
(1) Die Alippi GmbH erklärt sich bei rechtlichen Konflikten mit Verbrauchern (§16 BGB) bereit, an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz vor der folgenden Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(2) Die für die Alippi GmbH zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Handwerkskammer Chemnitz, Hauptabteilung Gewerbeförderung, Vermittlungsstelle, Limbacher Straße 195, 09116 Chemnitz, Telefon 0371 5364-245, Fax 0371 5364-511, Mail: h.kleinhempel@hwk-chemnitz.de, Webseite: www.hwk-chemnitz.de
§ 11 Inkasso
(1) Informationen zum Datenschutz nach EU-DSGVO: Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt auch bei Bestandskunden Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstraße 11, 41460 Neuss zusammen, von der wir die
dazu benötigten Daten erhalten. Im Auftrage von Creditreform Boniversum teilen wir Ihnen bereits vorab dazu folgende Informationen gem. Art. 14 EU-DSGVO mit: Die Creditreform Boniversum GmbH ist eine Konsumentenauskunftei. Sie betreibt eine Datenbank, in der Bonitätsinformationen über Privatpersonen gespeichert werden.
Auf dieser Basis erteilt Creditreform Boniversum Bonitätsauskünfte an ihre Kunden. Zu den Kunden gehören beispielsweise Kreditinstitute, Leasinggesellschaften, Versicherungen, Telekommunikationsunternehmen, Unternehmen des Forderungsmanagements, Versand-, Groß- und Einzelhandelsfirmen sowie andere Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen liefern bzw. erbringen. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen wird ein Teil der in der Auskunftsdatenbank vorhandenen Daten auch für die Belieferung anderer Firmendatenbanken, u. a. zur Verwendung für Adress-Handelszwecke genutzt.
In der Datenbank der Creditreform Boniversum werden insbesondere Angaben gespeichert über den Namen, die Anschrift, das Geburtsdatum, ggf. die E-Mailadresse, das Zahlungsverhalten und die Beteiligungsverhältnisse von Personen. Zweck der Verarbeitung der gespeicherten Daten ist die Erteilung von Auskünften über die Kreditwürdigkeit der angefragten Person. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO. Auskünfte über diese Daten dürfen danach nur erteilt werden, wenn ein Kunde ein berechtigtes Interesse an der Kenntnis dieser Informationen glaubhaft darlegt. Sofern Daten in Staaten außerhalb der EU übermittelt werden, erfolgt dies auf Basis der sog. „Standardvertragsklauseln“, die Sie unter folgendem Link:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32001D0497&from=DE
einsehen oder sich von dort zusenden lassen können.
Die Daten werden solange gespeichert, wie ihre Kenntnis für die Erfüllung des Zwecks der Speicherung notwendig ist. Notwendig ist die Kenntnis in der Regel für eine Speicherdauer von zunächst drei Jahren. Nach Ablauf wird geprüft, ob eine Speicherung weiterhin notwendig ist, andernfalls werden die Daten taggenau gelöscht. Im Falle der Erledigung eines Sachverhalts werden die Daten drei Jahre nach Erledigung taggenau gelöscht. Eintragungen im Schuldnerverzeichnis werden gemäß § 882e ZPO nach Ablauf von drei Jahren seit dem Tag der Eintragungsanordnung taggenau gelöscht.
Berechtigte Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO können sein: Kreditentscheidung, Geschäftsanbahnung, Beteiligungsverhältnisse, Forderung, Bonitätsprüfung, Versicherungsvertrag, Vollstreckungsauskunft.
Sie haben gegenüber der Creditreform Boniversum GmbH ein Recht auf Auskunft über die dort zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Soweit die über Sie gespeicherten Daten falsch sein sollten, haben Sie einen Anspruch auf Berichtigung oder Löschung. Kann nicht sofort festgestellt werden, ob die Daten falsch oder richtig sind, haben Sie bis zur Klärung einen Anspruch auf Sperrung der jeweiligen Daten. Sind Ihre Daten unvollständig, so können Sie deren Vervollständigung verlangen.
Sofern Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der bei Creditreform Boniversum gespeicherten Daten gegeben haben, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer Einwilligung bis zu einem etwaigen Widerruf erfolgten Verarbeitung Ihrer Daten nicht berührt.
Sollten Sie Einwände, Wünsche oder Beschwerden zum Datenschutz haben, können Sie sich jederzeit an den Datenschutzbeauftragten der Creditreform Boniversum wenden. Dieser wird Ihnen schnell und vertrauensvoll in allen Fragen des Datenschutzes weiterhelfen. Sie können sich auch über die Verarbeitung der Daten durch Boniversum bei dem für Ihr Bundesland zuständigen Landesbeauftragten für Datenschutz beschweren.
Die Daten, die Creditreform Boniversum zu Ihnen gespeichert hat, stammen aus öffentlichzugänglichen Quellen, von Inkassounternehmen und von deren Kunden.
Um Ihre Bonität zu beschreiben bildet Creditreform Boniversum zu Ihren Daten einen Scorewert. In den Scorewert fließen Daten zu Alter und Geschlecht, Adressdaten und teilweise Zahlungserfahrungsdaten ein. Diese Daten fließen mit unterschiedlicher Gewichtung in die Scorewertberechnung ein. Die Creditreform Boniversum Kunden nutzen die Scorewerte als Hilfsmittel bei der Durchführung eigener Kreditentscheidungen.
(2) Widerspruchsrecht: Die Verarbeitung der bei uns gespeicherten Daten erfolgt aus zwingenden schutzwürdigen Gründen des Gläubiger- und Kreditschutzes, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten regelmäßig überwiegen oder dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen. Nur bei Gründen, die sich aus einer bei Ihnen vorliegenden besonderen Situation ergeben und nachgewiesen werden müssen, können Sie der Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen. Liegen solche besonderen Gründe nachweislich vor, werden die Daten nicht mehr verarbeitet. Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für Werbe- und Marketingzwecke widersprechen, werden die Daten für diese Zwecke nicht mehr verarbeitet.
Verantwortlich im Sinne des Art. 4 Nr. 7 EU-DSGVO ist die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss. Ihr Ansprechpartner in unserem Haus ist der Consumer Service, Tel.: 02131 36845560, Fax: 02131 36845570, E-Mail: selbstauskunft@boniversum.de.
Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten: Creditreform Boniversum GmbH, Datenschutzbeauftragter, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss, E-Mail: datenschutz@boniversum.de.
